„Das war viel spannender, als ich dachte“!

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    Das sagte ein Schüler aus der EF nachdem wir am 31.01.14 einen abwechslungsreichen Vormittag im Landtag von Nordrhein-Westfalen verbracht hatten. Dieses Mal war der Besuch des Landtags für die Schülerinnen uns Schüler aber auch besonders spannend, weil wir das Glück hatten, einer „Aktuelle Stunde“ einer Plenarsitzung von der Tribüne aus zuzuhören, die sich mit einem Antrag der Fraktion der PIRATEN beschäftigte. Er lautete: „Nach einem Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig.“

    Alle Parteien äußerten sich zu diesem Thema. Begonnen hat wie üblich die antragstellende Partei. Es gab einen ziemlichen Schlagabtausch. Allerdings hatten auch die Schüler/innen schon während der Debatte den Eindruck, dass es an lösungsorientierten Vorschlägen besonders der antragstellenden Partei mangelte, vielmehr wurden Vorwürfe laut ausgetragen, Stellungnahmen und Verteidigungen ausgetauscht.

    Besonders lebhaft war dann die Diskussion mit dem Landtagsvizepräsidenten Oliver Keymes. Noch bevor er aber eintraf, war schon eine Diskussion über die inhaltsleeren Beiträge der Piraten und ihr rüpeliges Verhalten entbrannt. „Die haben ja inhaltlich gar nichts zu sagen“, meldete sich sofort ein Schüler, „auch das Verhalten war unmöglich! Sie brüllten ja einfach ständig ins Plenum!“

    002Dann aber kam der Landtagsvizepräsident, stellte sich kurz vor und erzählte, wie er zur Politik gekommen ist. Anschließend wurde über eine Stunde lang angeregt hauptsächlich über die NSA-Affäre diskutiert und ob überhaupt noch die Privatsphäre geschützt werden kann, wie das Grundgesetz es vorsieht, bei den technischen Möglichkeiten. Auch wie politisch mit den USA umgegangen werden kann oder muss, beschäftigte die Runde. Wie kann z. B. politisch Druck ausgeübt werden seitens der Bundesregierung, schließlich wurde ja selbst das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin abgehört. Und wie können sich Unternehmen gegen Industriespionage wehren? Der Landtagsvizepräsident, zwar kein Datenschutz- oder Spionageexperte, vielmehr Medien- und Verkehrspolitiker, aber selbstverständlich gut informiert, beantwortete die Fragen der SuS ausführlich ohne verständlicherweise Patentrezepte aus der Tasche zu ziehen. Die letzten zehn Minuten ging es um allgemeinpolitische Fragen. Mit dem Satz „Ich muss schon seit einer Minute die Plenarsitzung leiten“ beendete Herr Keymes das Gespräch und verabschiedete uns.

     Im Rahmen des Schulfachs Sozialwissenschaften führen wir regelmäßig Besuche des nordrhein-westfälischen Landtags durch. Sie haben einen immer gleich strukturierten Ablauf, der mit einem Sicherheitscheck beginnt, eine Einführung in die Aufgaben und Abläufe eines Landtags und seiner Abgeordneten umfasst, mit einem Frühstück in der Kantine des Landtags mit Blick auf den Rhein weitergeht. Der Hauptteil besteht dann aus der Plenarsitzung, die man von der Tribüne aus über eine Stunde verfolgen kann, und einem einstündigen Gespräch mit einem Politiker.

    Eine anschauliche Ergänzung zum Unterricht, denn „Politische Strukturen und Prozesse“, stellen eines der wesentlichen Inhaltsfelder der Einführungspase (EF) am Gymnasium dar.

    Bericht von C. Deppe